Bedeutend im internationalen Geschäft

Präferenzursprung
Nichtpräferenzieller Ursprung
Made-in-Germany-Ursprungsregeln

Der Warenursprung spielt im grenzüberschreitenden internationalen Geschäft immer noch eine bedeutende Rolle. Die Globalisierung hat daran nichts geändert. Im Gegenteil. Der nationale Ursprung eines Produktes kann über die Höhe eines Zollsatzes entscheiden, möglicherweise sogar die vollständige Zollfreiheit herbeiführen. Er kann darüber bestimmen, ob irgendwelche Erstattungen oder Subventionen gezahlt werden oder ob – manchmal exorbitante – Strafzölle zur Anwendung kommen.

Nicht zuletzt kann an der Frage des Warenursprungs die Entscheidung hängen, ob der Import einer Ware überhaupt zugelassen wird oder ob nicht. Natürlich hat der Warenursprung auch etwas zu tun mit den Qualitätserwartungen der Nutzer bzw. Verbraucher. Noch immer sind die Fälle nicht selten, in denen sich die Preisvorstellungen des deutschen Exporteurs nur mit dem Versprechen der Lieferung deutscher Ursprungs (gleich Qualitäts)-Ware durchsetzen lassen.

Nun sind die Zeiten aber vorbei, in denen der Großteil der deutschen Exportgüter-Palette vollständig oder überwiegend im Inland produziert wurde. Heute werden wesentliche Teile der Produktion ins kostengünstige Ausland verlagert oder von dort eingekauft. Trotzdem möchten die deutschen Exportfirmen, wenn es eben geht, weiterhin deutsche oder wenigstens europäische Ursprungsware weltweit verkaufen. Detailinformationen zu den verschiedenen Ursprungsrechten und ihren -regeln enthält das Merkblatt "Der Warenursprung in der Europäischen Gemeinschaft".

Auskunftssystem

Warenursprung und Präferenzen

Die deutsche Zollverwaltung bietet ein Auskunftssystem zum Warenursprungs- und Präferenzrecht der Europäischen Union an. Das Online System bietet unterschiedliche Funktionalitäten und soll den verschiedenen Ansprüchen aus der täglichen Praxis gerecht werden. Nutzer des im Internet frei verfügbaren Systems "Warenursprung und Präferenzen online" können sich Informationen stichtagsbezogen zu einem bestimmten Land anzeigen lassen. Zum Beispiel

• Länderbezogene Abfrage
• Themenbezogene Abfrage
• Gegenüberstellung der Verarbeitungslisten

Europäische Freihandelszone

Paneuropa-Mittelmeer-Kumulierung

Die Regeln über die PanEuroMed-Kumulierung haben zum Ziel, eine diagonale Ursprungskumulierung zwischen der EU, Ägypten, Algerien, den Färöern, Island, Israel, Jordanien, Libanon, Marokko, Norwegen, der Schweiz (einschl. Liechtenstein), Syrien, Tunesien, der Türkei sowie dem Westjordanland und dem Gazastreifen zu ermöglichen.

Kumulierung ist im Präferenzrecht das Anrechnen von Be- und Verarbeitungen an Vormaterialien in Abkommensländern bei der Ursprungsermittlung. Bei einer diagonalen Kumulierung finden Vormaterialien aus verschiedenen Vertragsparteien einer Präferenzzone oder aus besonders vertraglich verankerten Vertragsparteien Verwendung. Das hergestellte Ursprungserzeugnis wird in eine andere Vertragspartei geliefert, die an den Vorlieferungen nicht beteiligt war.

Die Europäische Kommission veröffentlicht im Amtsblatt der Europäischen Union eine Tabelle über das Inkrafttreten der Ursprungsprotokolle, in denen die diagonale Ursprungskumulierung in der PanEuroMed-Zone zwischen der Gemeinschaft und den in das System der Paneuropa-Mittelmeer-Kumulierung einbezogenen Partnerstaaten vorgesehen ist.