Zollvorschriften

Regeln beachten

Nach den Bestimmungen des deutschen Außenwirtschaftsgesetzes in Verbindung mit dem Zollkodex der EU ist der Warenverkehr mit dem Ausland grundsätzlich frei - doch eine Reihe von Ausnahmen bestätigen die Regel, etwa in Form von Ausfuhrgenehmigungspflichten für bestimmte Produkte. Auch die Einfuhr von Waren aus Drittländern ist grundsätzlich ohne besondere Förmlichkeiten möglich. Allerdings gibt es auch hier Ausnahmen von dieser Regel und damit unterschiedliche Verfahrensvorschriften bei der Zollabfertigung. Auf jeden Fall stellen sich dem exportierenden bzw. importierenden Unternehmen eine Reihe von abwicklungstechnischen Fragen. Mehr zu den Einzelheiten in der Themenbox.

Grenzüberschreitender Waren- und Dienstleistungsverkehr

Gesetzliche Grundlage

Das deutsche AWG (Außenwirtschaftsgesetz) ist die Rechtsgrundlage für die Abwicklung von grenzüberschreitenden Export-, Import- und Dienstleistungsgeschäften. Die Frage, ob derartige Geschäfte genehmigungsfrei oder genehmigungspflichtig sind bzw. bestimmten Meldevorschriften unterliegen, wird durch das AWG und in Ergänzung dazu durch die AWV (Außenwirtschaftsverordnung) definiert.

Europäische Union

Zollgesetze

Der EU-Zollkodex und die Zollkodex-Durchführungsverordnung (DVO) bilden die einschlägige Rechtsgrundlage für alle im Zusammenhang mit Ex- und Importen zusammenhängenden Zollvorschriften. Einfuhrverfahren, Ausfuhrverfahren, Zollvorschriften, Einfuhrzölle, Zollwertrecht: alle diese Fragen werden im Zollkodex und der DVO geregelt. In einigen Teilen ist bereits der Modernisierte Zollkodex (MZK) in Kraft.

Export und Import von Waren

Deutsche Zollverwaltung

Die Zollverwaltung sorgt unter anderem für die korrekte und sichere Abfertigung von Waren beim Ex- und Import. Die Homepage enthält vielfältige Informationen zu verschiedensten Zollverfahren, zu Ursprungsfragen, zu Fragestellungen von Privatpersonen und Unternehmen.

Prüfpflicht

Personenbezogene Embargos der EU

Durch EU-Rechtsvorschriften sollen Terroristen und Terrororganisationen Gelder, Vermögenswerte und andere wirtschaftliche Ressourcen entzogen werden. Die dazu von der EU erlassenen Namenslisten sind bindend. In der Konsequenz stellt beispielsweise eine Warenlieferung oder Zahlung an gelistete Personen einen Verstoß gegen das Außenwirtschaftsrecht dar (Embargobruch), der empfindlich bestraft werden kann.

Klassifizierung von Waren

Warennummern

Warennummern, Zolltarifnummern können dem Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatstik entnommen werden. Das Statistische Bundesamt veröffentlicht auf seiner Homepage die einzelnen Kapitel.

Verwendung in Dokumenten

Länderbezeichnungen

Im internationalen Geschäft wird in einer Vielzahl von Fällen eine präzise Länderangabe oder ein Länderkürzel gefordert. Diese Angaben werden u.a. verwendet in Ein- und Ausfuhranmeldungen, Lieferantenerklärungen, Intrastat-Vordrucken etc. Die folgende Übersicht bietet einen schnellen Überblick über internationale Länderkürzel.

Auslandsdokumente richtig erstellen

Zollvorschriften in Drittländern

Die Import- oder Einfuhrbestimmungen von Drittländern (Länder außerhalb der Europäischen Union) ergeben sich aus den jeweiligen nationalen Gesetzen. Eine übersichtliche Zusammenstellung der Einfuhrbestimmungen liefern die Konsulats- und Mustervorschriften (KuM), die von der Handelskammer Hamburg zusammengestellt werden (Herausgeber ist der Dieckmann-Verlag).

Welche Dokumente für die Einfuhrabwicklung im Ausland notwenig sind sollte frühzeitig im Verhandlungsstadium geklärt werden. Denn die dokumentäre Abwicklung von Auslandsaufträgen kann häufig mit höheren Kosten und mit einem wesentlichen Zeitaufwand verbunden sein. Neben den erwähnten Konsulats- und Mustervorschriften existieren weitere Publikationen mit Hinweisen zu den aktuellen Einfuhrbestimmungen in Drittländern. Eine unvollständige Auflistung:

• Importbestimmungen anderer Länder, herausgegeben vom Formularverlag CW Niemeyer GmbH & Co. KG, Hameln
• Handbuch für Export und Versand, herausgegeben vom Storck Verlag Hamburg

Darüber hinaus gibt auch die Market Access Database der Europäischen Gemeinschaft Hinweise zu den Einfuhrdokumenten in bestimmten Ländern.