Praxisinformationen "Gewerbliche Schutzrechte"

"Paula" oder "Flecki" ?
Ideen schützen - Fehlinvestitionen vermeiden

Wenn Sie sich mit einer neuen Idee oder einer neuen Marke an den Markt begeben wollen, sollten Sie einen wichtigen Aspekt unbedingt beachten: Vielleicht hatte schon ein anderer vor Ihnen den gleichen Gedanken und dafür bereits ein Patent oder andere gewerbliche Schutzrechte erworben. Eine gewerbliche Nutzung Ihrer „eigenen“ Idee könnte teuer werden, wenn Sie dies nicht beachten. Im ungünstigsten Fall ist sogar das darauf fußende Unternehmen gefährdet. Ein "Puddingstreit" droht!
Was ist hier zu tun?

Durch Recherchen in Patentdatenbanken können Sie Zweitentwicklungen und somit Fehlinvestitionen vermeiden. Dabei stehen die Anforderungen an die Recherche im direkten Zusammenhang mit dem finanziellen Risiko. Sie benötigen spätestens bei hohen Investitionen eine gründlich durchdachte Suchstrategie. Wird kein Treffer angezeigt, bedeutet das nämlich nicht automatisch, das keine Rechte Anderer bestehen. Aus den Datenbanken können Sie auch den Stand der Technik auf dem Gebiet Ihrer Idee recherchieren. Zudem lässt sich aus anderen Patentideen ggf. die Richtung der technischen Entwicklung eines Sachgebietes ablesen. Konkurrenz- oder Trendanalyse sind weitere für die Unternehmensführung auch strategisch einsetzbare Gesichtspunkte. (s.a. Merkblatt-Recherche-DPMA)

Zusätzlich wird es für Sie selbstverständlicher, Innovationen und Verfahren bei Produkten gesetzlich schützen zu lassen. Nur durch eine Schutzrechtsanmeldung haben Sie die Chance, Ihre Erfindung gewerblich allein verwerten zu können. Auch können Ihre gewerblichen Schutzrechte dazu führen, dass neue Märkte erschlossen, Existenzgründungen ermöglicht und Arbeitsplätze gesichert und geschaffen werden.

Weitere Informationen auf dieser Seite (bitte anklicken):

• Patentführerschein
• Patentrecherche im Internet
• Patentrecherche an der Universität Dortmund
• Patentanwälte
• Erfinderberatung
• SIGNO
• BMWi
• IHK-Technologiebörse
• Produktpiraterie/Grenzbeschlagnahme

Die IHK Nord Westfalen bietet Ihnen eine vertrauliche Hilfestellung zu vielen Fragen rund um die gewerblichen Schutzrechte. Sie hilft insbesondere bei der Vermittlung von Kontakten und unterstützt, wenn gewünscht, die Bekanntmachung Ihrer technischen Entwicklungen (Patente und Gebrauchsmuster) durch chiffrierte Veröffentlichung in der Technologiebörse im Internet.

Patentführerschein

Die IHK Nord Westfalen ist Mitglied im Förderverein der Forschungsstelle für Gewerblichen Rechtschutz e.V.  Die Forschungsstelle befindet sich unter Leitung von Prof. Dr. Thomas Hoeren, am Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht (ITM), der Universität in Münster. Viele nützliche Links und Informationen erhalten Interessierte und potenzielle Neumitglieder auf den Seiten des ITMs.
Ein besonderes Angebot aus der Forschungsstelle ist der Patentführerschein. Er ist eine virtuelle Fortbildung auf den Gebieten "Gewerblicher Rechtschutz" und "Kooperation zwischen Hochschule und Wirtschaft". Weiter.. www.patentfuehrerschein.de

Patentrecherche im Internet 

• Deutsches Patent- und Markenamt

• Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), eine dem Bundesministerium der Justiz nachgeordnete Bundesoberbehörde, ist die Zentralbehörde auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland.
  Das Amt hat den gesetztlichen Auftrag, gewerbliche Schutzrechte (Patente, Gebrauchsmuster, Marken und Geschmaksmuster) mit Wirkung für Deutschland zu erteilen.
• Online-Recherchen zu Patentveröffentlichungen.
• Formulare/Merkblätter des DPMA
• Warnhinweise des DPMA vor - teilweise irreführenden - Angeboten, Zahlungsaufforderungen und Rechnungen im Zusammenhang mit Schutzrechtsanmeldungen und -verlängerungen.
• Jahresberichte des DPMA
• DEPATISnet wird Ihnen vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) zur Verfügung gestellt und ermöglicht Ihnen die Durchführung von Online-Recherchen zu Patentveröffentlichungen aus aller Welt, die sich im Datenbestand des amtsinternen deutschen Patentinformationssystems DEPATIS befinden.
• Europäisches Patentamt   
  Das EPA hat den Auftrag, Innovation,Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftswachstum zum Nutzen der Bürger Europas zu fördern. Seine Aufgabe ist es, nach einem zentralisierten Verfahren europäische Patente für Erfindungen zu erteilen. Mit der Einreichung einer einzigen Anmeldung in einer der drei Amtssprachen (Deutsch, Englisch, Französisch) kann Patentschutz in mehreren oder allen EPÜ-Vertragsstaaten erlangt werden.
  Die 5 500 Bediensteten des EPA aus über 35 Ländern arbeiten so eng zusammen, daß den Anmeldern die Komplexität der Tätigkeit des Amts kaum bewußt wird.
• WIPO (International Protection of Industrial Property)
  Patent-Datenbank der UN-Organisation.
• Monetäre Patentbewertung nach DIN 77100
  Das Inhaltsverzeichnis der Norm können Sie hier als PDF-Datei herunterladen.

Patentrecherche an der Universität Dortmund 

• Informationszentrum Technik und Patente
  Das Informationszentrum Technik und Patente ist im Untergeschoß der Universitätsbibliothek Dortmund, Vogelpothsweg 76, 44227 Dortmund-Eichlinghofen untergebracht. Es bietet ein breites Spektrum von Recherchemöglichkeiten zu allen Arten gewerblicher Schutzrechte. Mehrere Rechercheplätze mit Doppelbildschirmen stehen zur Verfügung. Das Zentrum ist auch Annahmestelle des Deutschen Patent- und Markenamtes für Patent-, Gebrauchsmuster-, Marken- und Geschmaksmusteranmeldungen.

• Nachtbriefkasten mit Zeitregistrierung
  Über einen Nachtbriefkasten können Anmeldungen zu jederzeit rund um die Uhr prioritätsbegründend erfolgen. Der Briefkasten befindet sich von aussen zugängig am Untergeschoß der Bibliothek, Südfassade. Die Einwurfzeit wird mit der eingeworfen Sendung dokumentensicher veknüpft.

Marken- und Gebrauchsmusterschutz in Europa

• HABM (OAMI)
  ist das Europäische Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle). Die Aufgabe des HABM, mit Sitz in Alicante, ist es, Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern einzutragen.Die Gemeinschaftsmarke und das Gemeinschaftsgeschmacksmuster gewährt ihrem Inhaber ein in sämtlichen Mitgliedstaaten der Europäischen Union einheitlich geltendes Recht.   

• Markenrecherchen in den wichtigsten Europäischen Ländern
  Die Informationsmöglichkeiten zur kostenfreien Markenrecherche ist ein Service von www.justlaw.de

Patentanwälte

• Verzeichnis deutscher Patentanwälte der Patentanwaltskammer 
  Diese Homepage der Patentanwaltskammer gibt Ihnen verständliche Antworten auf relevante Fragen:  
  • Warum sollen Innovationen durch gewerbliche Schutzrechte gesichert werden?
  • Welche Schutzrechte stehen zur Verfügung?
  • Wie können Patentanwälte den wirtschaftlichen Erfolg von Unternehmen unterstützen? (Mit Adressen aller deutschen Patentanwälte.)

• Internet-Suche nach einem Patentanwalt
  Die Patentanwaltskammer (PAK) ist eine bundesunmittelbare Körperschaft des öffentlichen Rechts. Ihr gehören per Gesetz alle deutschen Patentanwälte an.  
  Sie wollen eine zukunftsweisende Neuentwicklung vor Nachahmern schützen und suchen einen Patentanwalt/eine Patentanwältin? Diese Fachgebietsliste nennt Ihnen nicht nur einen oder mehrere Patentanwälte in Ihrer Nähe, sondern auch den Anwalt mit Spezialkenntnissen auf Ihrem technischen Sachgebiet. So finden Sie einfach und schnell den geeigneten Berater. Die Fachgebietsliste informiert Sie auch über jene Anwälte, die keine Fachgebietsangaben gemacht haben.

Patente-Marken-Design: Erfinderberatungstage

Erst- und Aufschlussberatung in kostenlosen, 20-minütigen Gesprächen durch Patentanwälte/Patentanwältinnen aus der Region.
Die IHK  NordWestfalen führt regelmäßig an 6 Standorten in der Region Erfinderberatungstage durch. Dort können Sie Ihre Idee mit einem/einer kompetenten Gesprächspartner/in auf Schutzwürdigkeit abklopfen sowie wichtige Informationen für die Schutzrechtsanmeldung erhalten.

SIGNO

Schutz von Ideen für die gewerbliche Nutzung  

 
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) unterstützt Hochschulen, Unternehmen und freie Erfinder bei der rechtlichen Sicherung und wirtschaftlichen Verwertung ihrer innovativen Ideen mit dem seit April 2008 neu aufgestellten Programm SIGNO (früher INSTI und Verwertungsoffensive)

Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWI) 

Der BMWI-Patentserver richtet sich an alle, die mit der Patentierung und Verwertung von Erfindungen zu tun haben. Hier erhalten Sie allgemeine Informationen rund um das Thema "Patente". Außerdem finden Sie hier Ansprechpartner für die Patentierung und Verwertung Ihrer Erfindungen.

IHK-Technologiebörse  

Internetbörse für Angebote und Nachfragen zum Thema "Technik und Patente" (Erfindungen, Lizenzen, Technologien etc.). - Der Eintrag ist chiffriert und kostenfrei. Die Vermittlung erfolgt durch IHK Mitarbeiter.

Produktpiraterie / Grenzbeschlagnahmen

Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie!

Tätigwerden der Zollbehörden

Tauchen auf dem heimischen Markt Produkte auf, für die Sie ein Schutzrecht besitzen aber deren Produktion Sie nicht veranlasst haben? Setzen Sie Ihr Recht mit Hilfe der Zollbehörden durch!
Wann können die Zollbehörden tätig werden? - Das Tätigwerden der Zollbehörde ist im Allgemeinen unter dem Begriff der Grenzbeschlagnahme bekannt. Eine einfache Umschreibung, die es erlaubt, eine komplexe Verfahrensweise knapp und verständlich für jeden zu umschreiben. Was verbirgt sich jedoch genau hinter dieser Bezeichnung?
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